Das Programm für Dresden

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Es geht um Dresden. Es geht um uns alle.

2024 wird in Dresden der Stadtrat gewählt – und diese Wahl geht uns alle an. Denn es geht um Dinge, die unmittelbar vor Ort entschieden und umgesetzt werden. Dinge, die unmittelbare Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Dresden haben – jetzt und in den nächsten Jahren. Das Jahr 2024 wird richtungsweisend für unsere Stadt. Denn unser Ziel ist, im Stadtrat eine klare progressive Mehrheit zu haben, durch die Dresden endlich wieder vorankommt.

Bei der Wahl geht es auch darum, wer in Zukunft die größte Mehrheit dafür hat, die Stadtspitze in Person des Oberbürgermeisters zu kontrollieren. Denn er macht seine Sache nicht gut. Nicht gut für Dresden. Nicht gut für die Menschen, die hier leben. Auch wenn er vielleicht gutes für Dresden will – er kann es einfach nicht.

Unsere Stadtspitze fällt leider eher durch Eskapaden als durch gute und weitsichtige Entscheidungen für Dresden auf. Der Stadtrat trifft die Entscheidungen, das Stadtoberhaupt hat sie umzusetzen – und genau deshalb sind die Wahlen in diesem Jahr so wichtig. Denn es macht einen Unterschied, welche Parteien im Dresdner Stadtrat sitzen. Gerade in Zeiten, in denen wir mit Feinden unserer Demokratie und unserer offenen, freiheitlichen Gesellschaft ringen, von denen sich auch der
Oberbürgermeister und manche ihn tragende Parteien nicht konsequent abgrenzen. Reden und Ringen um die besten Lösungen gehören zur Demokratie dazu. Doch im Dresdner Rathaus wird zu viel geredet, sich zu viel um sich selbst gedreht, zu wenig auf die Bedürfnisse der Bevölkerung geachtet und zu wenig kommt dabei herum. Und das, obwohl die Herausforderungen für Dresden in den nächsten Jahren riesig sind. Aber es passiert zu wenig. Dresden bleibt unter seinen Möglichkeiten und verliert im Städtevergleich weiter an Boden. Das frustriert viele, die sich enttäuscht von der Demokratie abwenden. Diese gilt es, zu überzeugen.

Wir wollen wieder mehr solide Sacharbeit in die Politik bringen! Wir wollen klare Entscheidungen im Stadtrat und ihre konsequente Umsetzung durch den Oberbürgermeister. Weniger reden, mehr machen. Weniger hochschaukeln, mehr bewegen.

  • Wer möchte, dass es auch in Zukunft gute Jobs gibt und weiterhin große Unternehmen nach Dresden kommen, muss SPD wählen.
  • Wer möchte, dass alle Dresdner Kinder die gleichen Chancen auf gute Bildung haben und Wohnen überall bezahlbar ist, muss SPD wählen.
  • Wer möchte, dass der Verkehr in Dresden schnell, flexibel und umweltschonend ist, muss SPD wählen.
  • Wem wichtig ist, dass es in Dresden sicher ist und wir respektvoll miteinander umgehen, muss SPD wählen.
  • Wer eine demokratische und solidarische Stadtgesellschaft will, muss SPD wählen.

Gerade in diesen Zeiten ist das wichtig wie nie.

Für die Politik in Dresden muss gelten: Prioritäten richtig setzen, Fokus auf das Wesentliche, keine Eskapaden, keine persönlichen Eitelkeiten.

Das Motto muss sein: Hauptsache Dresden!